Nutzungsbedingungen

 1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

(1)    Diese Nutzungsbedingungen gelten für das Online-Angebot „SmartParley“ der Firma SmartParley GmbH (Betreiber), das im Internet unter https://app.smartparley.de abrufbar ist. Hierbei handelt es sich um eine Plattform, auf der Nutzer Profile anlegen, Daten abrufen und hochladen sowie miteinander kommunizieren können. Stand: 17.05.2021

(2)    Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen unter https://smartparley.de/nutzungsbedingungen abrufen und ausdrucken.

2. Änderungen der Vereinbarungen

Gelegentlich können wir aus berechtigten Gründen Änderungen an den Vereinbarungen vornehmen, beispielsweise zur Verbesserung bestehender Funktionen oder Merkmale, oder um den Diensten der Plattform neue Funktionen oder Merkmale hinzuzufügen, wissenschaftliche und technische Fortschritte umzusetzen oder um angemessene technische Anpassungen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit oder Sicherheit der Dienste durchzuführen, sowie aus rechtlichen oder regulatorischen Gründen. Wenn wir Änderungen an den Vereinbarungen vornehmen, die sich auf die laufende Vertragsbeziehung zwischen Ihnen und uns auswirken können, werden wir Sie den Umständen entsprechend in geeigneter Weise vorab informieren, zum Beispiel durch Anzeigen einer auffälligen Mitteilung innerhalb des Online-Angebot, indem wir Ihnen eine E-Mail senden oder indem wir innerhalb der Dienste um Ihre Zustimmung bitten. Diese Mitteilung wird Informationen über die geplanten Änderungen und Ihr Recht zur Ablehnung dieser Änderungen enthalten sowie darüber, wohin die Ablehnung zu senden ist und welche Folgen es hat, wenn Sie nicht ablehnen. Die Änderungen gelten als akzeptiert, wenn Sie diese nicht innerhalb von 30 Tagen ablehnen.

Bei Anwendung dieses Verfahrens werden wir keine Änderungen vornehmen, die sich wesentlich auf das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Diensten und der von Ihnen gegebenenfalls dafür erbrachten Gegenleistung auswirken. Wenn Sie die Dienste im Rahmen der neuen Fassung der Vereinbarungen nicht weiter nutzen möchten, können Sie Ihr Konto kündigen, indem Sie uns kontaktieren. Wenn Sie ein Probeabonnement oder ein kostenpflichtiges Abonnement über einen Dritten erhalten haben, sollten Sie möglichst das betreffende kostenpflichtige Abonnement direkt über diesen Dritten kündigen.

3. Vertragsschluss und Benutzerkonto

(1)    Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Profils kommt ein Nutzungsvertrag mit dem Betreiber zustande. Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Nutzung des Profils.

(2)    Für die Erstellung eines Profils ist die Erstellung eines Benutzerkontos erforderlich. Dieses besteht aus einem Benutzernamen und einem Kennwort („Log-in-Daten“).

(3)    Die Erstellung eines Benutzerkontos ist nur unter Angabe einer aktuellen E-Mail-Adresse des Nutzers möglich. Diese E-Mail-Adresse dient zugleich der Kommunikation mit dem Betreiber.

(4)    Der Nutzer sichert zu, dass die bei Erstellung seines Profils verwendeten Daten („Profil-Daten“) zutreffend und vollständig sind. Die Nutzung von Pseudonymen ist unzulässig.

(5)    Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.

(6)    Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Der Betreiber ist weder Stellvertreter noch wird er selbst Vertragspartner durch die Kommunikation der Nutzer untereinander.

4. Nutzung des Profils

(1)    Bei der Nutzung des Profils kann der Nutzer verschiedene Dienste in Anspruch nehmen:

• Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Stammdaten und ein Profilbild zu hinterlegen und diese für die Kommunikation mit anderen Nutzern zu nutzen.
• Der Nutzer hat die Möglichkeit, verschiedene Informationen und Dateien zur Nutzung auf der Plattform anzulegen.
• Der Nutzer hat die Möglichkeit, Informationen und Dateien mit anderen Nutzern oder Dritten zu teilen bzw. ihnen den Zugriff darauf zu gewähren. Er hat die Möglichkeit, auf Informationen und Dateien anderer Nutzer zuzugreifen, sofern diese Nutzer ihm dies gestatten.
• Der Nutzer hat die Möglichkeit, mit anderen Nutzern über verschiedene Kanäle wie Chat oder Videokonferenz zu kommunizieren. Hierzu ist das explizite Einverständnis aller Kommunikationsteilnehmer erforderlich.

(2)    Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, z.B. wenn der Verdacht besteht, dass diese gegen geltenden Recht oder Rechte Dritter verstoßen. Es besteht kein Anspruch des Nutzers auf Aufrechterhaltung einzelner Funktionalitäten des Portals.

(3)    Der Betreiber ist um einen störungsfreien Betrieb des Portals bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die der Betreiber einen Einfluss hat. Dem Betreiber ist es unbenommen, den Zugang zu dem Portal aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in seinem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.

5. Mitwirkungspflicht des Nutzers: Einstellen von Inhalten

(1)    Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Erstellung und Verwendung eigener Inhalte geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber- und Datenschutzrechte) zu verletzen.

(2)    Der Nutzer verpflichtet sich gegenüber dem Betreiber, dass jedwede Inhalte und Kommunikationen, die in das Portal eingestellt oder über die Plattform geteilt werden, weder durch ihren Inhalt oder die Form gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Das Gleiche gilt für das Setzen von externen Links. Nicht erlaubt ist insbesondere das Verbreiten von Inhalten, die

• Rassismus
• Gewaltverherrlichung und Extremismus irgendwelcher Art
• Aufrufe und Anstiftung zu Straftaten und Gesetzesverstößen, Drohungen gegen Leib, Leben oder Eigentum
• Hetzen gegen Personen oder Unternehmen
• persönlichkeitsverletzende Äußerungen, Verleumdung, Ehrverletzung und üble Nachrede von Nutzern und Dritten sowie Verstöße gegen das Lauterkeitsrecht
• urheberrechtsverletzende Inhalte oder andere Verletzungen von Immaterialgüterrechten
• sexuelle Belästigung von Nutzerinnen und Nutzern und Dritten
• Pornografie
• anstößige, sexistische, obszöne, vulgäre, abscheuliche oder ekelerregende Materialien und Ausdrucksweisen

darstellen, betreffen oder beinhalten.

(3)    Urheberrechtlich geschützte Inhalte dürfen ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers nur im Rahmen des anwendbaren Zitatrechts wörtlich in Beiträge aufgenommen werden.

6. Weitere Mitwirkungspflichten des Nutzers

(1)    Der Nutzer ist verpflichtet, mit den Log-in-Daten sorgfältig umzugehen. Dem Nutzer ist es ausnahmslos untersagt, die Log-in-Daten Dritten mitzuteilen und/oder Dritten den Zugang zu dem Profil unter Umgehung der Log-in-Daten zu ermöglichen.

(2)    Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Portals oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:

• die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Portals;
• das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Portals erforderlich ist;

(3)    Sollte es bei der Nutzung des Portals oder seiner Funktionalitäten zu Störungen kommen, wird der Nutzer den Betreiber von dieser Störung unverzüglich in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn der Nutzer Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangt, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.

7. Haftung

(1)   Der Betreiber haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Betreiber bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

(2)    Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Betreibers.

8. Freistellungsanspruch

Der Nutzer stellt den Betreiber und seine Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von dem Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, alle Kosten zu ersetzen, die dem Betreiber durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.

9. Personenbezogene Daten

(1)    Der Nutzer willigt hiermit in die Speicherung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten ein. Dies gilt auch für die Speicherung der IP-Adressen, die bei jeder Nutzung des Portals übermittelt werden. Der Nutzer willigt insbesondere auch in die Darstellung der von ihm eingegebenen personenbezogenen Daten in seiner Profildarstellung innerhalb des Portals für andere Nutzer des Portals ein.

(2)    Die Nutzung des Portals macht die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Betreiber unumgänglich. Der Betreiber versichert, alle gespeicherten Daten sorgsam zu behandeln und ausschließlich im Rahmen der datenschutzrechtlichen Einwilligungen des Nutzers zu verarbeiten. Eine darüber hinaus gehende Nutzung personenbezogener Daten erfolgt durch den Betreiber nur, sofern dies gesetzlich zulässig ist oder der Nutzer vorab eingewilligt hat. Weitere Informationen zu den Datenschutzbestimmungen, denen der Nutzer im Rahmen der Nutzung des Portals durch Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen der SmartParley GmbH zustimmt, finden Sie hier. https://www.smartparley.de/datenschutz

10. Vertragsdauer/Kündigung

(1) Abrechnung
Ein kostenpflichtiges Abonnement können Sie unmittelbar bei SmartParley oder über einen Dritten erwerben, (I) indem Sie monatlich im Voraus oder in einer anderen Periode, die wir Ihnen vor Ihrem Erwerb mitteilen, eine Abonnementgebühr zahlen oder (II) durch Leistung einer Vorauszahlung, mit der Sie für einen bestimmten Zeitraum Zugang zu den SmartParley-Diensten erhalten („vorausbezahlter Zeitraum").

(2) Abrechnung nach Ende eines Probeabonnements
Wenn Sie sich mit einem Probeabonnement für ein kostenpflichtiges Abonnement registrieren, können Sie Ihre Meinung innerhalb der Laufzeit des Probeabonnements ab dem Tag Ihrer Registrierung für den betreffenden Dienst („Bedenkzeit") ohne Angabe von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen ändern und das kostenpflichtige Abonnement noch vor dessen Beginn kündigen (in diesem Fall fallen keine Gebühren für das auf diese Weise gekündigte kostenpflichtige Abonnement an):

Wenn Sie sich für ein Probeabonnement registrieren, stimmen Sie zu, dass die Bedenkzeit für das kostenpflichtige Abonnement, für das Sie ein Probeabonnement erhalten, mit Ablauf Ihres Probeabonnements endet. In diesem Fall beginnt das kostenpflichtige Abonnement mit Ablauf des Probeabonnements. Wenn Sie das kostenpflichtige Abonnement nicht vor Ende des Probeabonnements kündigen, verlieren Sie dieses Vorab-Kündigungsrecht und erteilen SmartParley die Erlaubnis, Ihnen bis zur Kündigung des kostenpflichtigen Abonnements monatlich oder jährlich die vereinbarte Gebühr in Rechnung zu stellen. Ihre sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsrechte nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen bleiben hiervon unberührt.

(3) Abrechnung zusätzlicher Leistungen
Zusätzliche erworbene Leistungen werden gemeinsam mit den Abonnement Leistungen abgerechnet. Unterschiedliche Laufzeiten von Abonnement und zusätzlich erworbenen Leistungen ist nicht möglich. So ist es Beispielsweise nicht möglich, bei einem monatlichen Abonnement zusätzliche Leistungen als Jahresleistung zu buchen. 
Während der Bedenkzeit können keine zusätzlichen Leistungen gebucht werden, ist dies doch der Fall endet die Bedenkzeit zugunsten eines kostenpflichtigen Abonnements.

(4) Widerrufsrecht
Soweit Sie nicht wirksam auf Ihr Widerrufsrecht verzichtet haben, steht Ihnen, wenn Sie in Deutschland ansässig sind, ein gesetzliches Widerrufsrecht wie folgt zu:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SmartParley GmbH, Prenzlauer Allee 36F, 10405 Berlin, Deutschland) E-Mail: support@smartparley.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich möglicher Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

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Muster-Widerrufsformular

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(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An die SmartParley GmbH, Prenzlauer Allee 36F, 10405 Berlin, Deutschland, E-Mail: support@smartparley.de:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()

Bestellt am ()/erhalten am ()

Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum

(*) Unzutreffendes streichen

(5) Verlängerung, Kündigung
Sofern Ihr kostenpflichtiges Abonnement nicht für einen vorausbezahlten Zeitraum erworben wurde, verlängert sich Ihre Zahlungspflicht an SmartParley am Ende des jeweiligen Abonnementzeitraums automatisch, es sei denn, Sie kündigen Ihr kostenpflichtiges Abonnement mit einer Frist von 2 Wochen vor Ende des jeweils aktuellen Abonnement-zeitraums und zwar entweder, indem Sie entweder direkt über die Plattform in Ihrem Nutzeraccount dieses Abonnement kündigen oder uns eine E-Mail senden unter Nennung Ihres Nutzernamens an support@smartparley.de.

Die Kündigung wird an dem Tag wirksam, der auf den letzten Tag des aktuellen Abonnementzeitraums folgt, und Sie haben danach keinen Zugriff mehr auf die Plattform und Ihren Account. Sollten Sie Ihr Abonnement über einen Dritten abgeschlossen haben, müssen Sie Ihre Kündigung gegenüber diesem Dritten geltend machen, der dann die weitere Abwicklung mit SmartParley regelt. In diesem Fall können auch andere individuelle Kündigungsregeln zwischen Ihnen und dem Dritten gelten.

(6)    Daneben und darüber hinaus bleibt das Recht der Parteien, das Vertragsverhältnis durch außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund zu beenden, unbenommen.

(7)    Für den Betreiber liegt ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages vor, wenn der Nutzer seine Verpflichtungen nach Ziff. 5 oder 6 dieses Vertrages nachhaltig verletzt.

11. Kundenbetreuung

Wenn Sie Fragen zu Ihrem Konto oder zu Zahlungen haben („Fragen an die Kundenbetreuung"), schicken Sie eine E-Mail unter Nennung des Nutzernamens und des Grundes Ihrer Anfrage an unsere Kundenbetreuung support@smartparley.de. Wir unternehmen angemessene Anstrengungen, um alle an die Kundenbetreuung gerichteten Fragen innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beantworten, können jedoch nicht versprechen, dass alle Fragen an die Kundenbetreuung beantwortet und/oder innerhalb eines bestimmten Zeitraums beantwortet werden können.

12. Schlussbestimmungen

(1)    Sollte der Vertrag unwirksame Regelungen enthalten, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

(2)    Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.